BayWiDIWeitere Standards zur Informationssicherheit bieten die VdS Schadensverhütung GmbH[1] und der Bayerische IT-Sicherheitscluster e.V.[2] an. Im Vergleich zu den Vorgaben nach den ISO/IEC Standards oder dem BSI Grundschutz…
Verordnung Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit Die EU-Verordnung…
Am 08.08.2016 ist die Richtlinie 2016/1148[1] über Maßnahmen zur Gewährleistung zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (im Folgenden: NIS-RL) in Kraft…
Passgesetz (PassG) Photo by Kelly Sikkema on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Das Gesetz richtet sich an alle pass- und ausweispflichtigen Deutschen sowie die im Rahmen des Passwesens zuständigen Behörden.…
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (PAuswG) Photo by Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Nationale Regelung Adressat: Das PAuswG statuiert in § 1 PAuswG eine Ausweispflicht (d.h.…
Personenbeförderungsgesetz Photo by Osman Rana on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Gegenstand dieses Gesetzes ist die Beförderung von Personen. Dem sachlichen Geltungsbereich des Gesetzes unterliegt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung…
Nach der Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitäsnachweis (PAuswV) ergeben sich für die Verwender von personenbezogenen Daten spezielle datenschutzrechtliche Vorgaben im Umgang mit diesen. Nach § 2 PAuswV sind…
Regelungsgehalt EU-Richtlinien Adressat: Die Richtlinien betreffen unmittelbar alle Mitgliedstaaten, die zu einer richtliniengetreuen Umsetzung in das jeweilige nationale Recht verpflichtet sind. Mittelbar werden insbesondere Unternehmer, welche Waren im…
Auch sanktionierende Normen, wie z.B. jene des Strafrechts, sind für das IT-Sicherheitsrecht von höchster Relevanz. Sie bilden einen wichtigen Faktor der Rechtsdurchsetzung, z.B. um die Einhaltung von sicherheitsrelevanten…
Sozialgesetzbuch, Erstes Buch – Allgemeiner Teil Photo by Toa Heftiba on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Zur konkreten Bestimmung des Adressaten(-kreises) ist auf das jeweilige Buch des SGB abzustellen, wobei…