Kategorie: Nationale Regelungen

EGovG

Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (EGovG) Photo by Andrew Neel on Unsplash Nationale Regelung Adressat:  Das EGovG ist (im Gegensatz zum BayEGovG) Bundesrecht, es richtet sich also an…

Eigentumsgrundrecht

Das Grundrecht auf Eigentum ist in Art. 14 GG verankert. Die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gewährleistet einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen Bereich und ermöglicht dem Grundrechtsträger somit eine eigenverantwortliche Gestaltung…

EnWG

Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (EnWG) Photo by Andrew Neel on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Das EnWG richtet sich insbesondere an Energieversorgungsunternehmen und zielt darauf ab, eine möglichst…

ESVG

Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz Das Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz (ESVG) regelt wie die Grundversorgung der Bevölkerung im Falle einer (Versorgungs-) Krise gewährleistet bzw. nach kurzer Zeit wiederhergestellt werden kann. Pflichten…