BayWiDIAuch sanktionierende Normen, wie z.B. jene des Strafrechts, sind für das IT-Sicherheitsrecht von höchster Relevanz. Sie bilden einen wichtigen Faktor der Rechtsdurchsetzung, z.B. um die Einhaltung von sicherheitsrelevanten…
Die Anforderungen für Unternehmen in der Eisenbahnbranche richten sich nach §§ 4 ff. AEG. So sind Eisenbahnen gem. § 4 Abs. 3 AEG zunächst verpflichtet Eisenbahninfrastrukturen sicher zu bauen und in betriebssicherem Zustand zu halten.…
Für Unternehmen der Schifffahrt richten sich die Vorgaben nach dem Schiffsicherheitsgesetz (SchSG). Nach dem Grundsatz des § 3 SchSG ist derjenige, der das Schiff zur Seefahrt einsetzt, für dessen sicheren…
Nachgewiesen sind 35 unterschiedlich formulierte Technikstandards im deutschen Recht.[1] Dabei handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe. Am relevantesten sind die Begriffe „allgemein anerkannte Regeln der Technik“, „Stand von…