NIS-Richtlinie
Am 08.08.2016 ist die Richtlinie 2016/1148[1] über Maßnahmen zur Gewährleistung zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (im Folgenden: NIS-RL) in Kraft…
Am 08.08.2016 ist die Richtlinie 2016/1148[1] über Maßnahmen zur Gewährleistung zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (im Folgenden: NIS-RL) in Kraft…
Nach der Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitäsnachweis (PAuswV) ergeben sich für die Verwender von personenbezogenen Daten spezielle datenschutzrechtliche Vorgaben im Umgang mit diesen. Nach § 2 PAuswV sind…
Auch sanktionierende Normen, wie z.B. jene des Strafrechts, sind für das IT-Sicherheitsrecht von höchster Relevanz. Sie bilden einen wichtigen Faktor der Rechtsdurchsetzung, z.B. um die Einhaltung von sicherheitsrelevanten…
Die Anforderungen für Unternehmen in der Eisenbahnbranche richten sich nach §§ 4 ff. AEG. So sind Eisenbahnen gem. § 4 Abs. 3 AEG zunächst verpflichtet Eisenbahninfrastrukturen sicher zu bauen und in betriebssicherem Zustand zu halten.…
Für Unternehmen der Schifffahrt richten sich die Vorgaben nach dem Schiffsicherheitsgesetz (SchSG). Nach dem Grundsatz des § 3 SchSG ist derjenige, der das Schiff zur Seefahrt einsetzt, für dessen sicheren…
Nachgewiesen sind 35 unterschiedlich formulierte Technikstandards im deutschen Recht.[1] Dabei handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe. Am relevantesten sind die Begriffe „allgemein anerkannte Regeln der Technik“, „Stand von…
Bislang war die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation für Versicherungsunternehmen in § 64a VAG geregelt. Nun wurde dieser recht lange Paragraph in einen eigenen Abschnitt im VAG umgewandelt: §§ 23-34. Dabei wurde weniger eine…