BayWiDI1. Gesetzliche Grundlagen Anders als bei den Positionen des Datenschutzbeauftragten in bestimmten Fällen (vgl. Art. 37 ff. DS-GVO) und des Sicherheitsbeauftragten im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl. §…
Das Grundgesetz enthält keine detaillierten Vorgaben zur IT-Sicherheit.[1] Allerdings kann die Schutzpflichtenkomponente der Grundrechte als Anknüpfungspunkt für die verfassungsrechtlichen Grundlagen der IT-Sicherheit dienen. Grundrechte sind in erster Linie…
Das Schutzziel der Verfügbarkeit (engl. availability) ist die Erreichbarkeit, Funktionstüchtigkeit und Auffindbarkeit von Informationen und Dienstleistungen. Dienstleistungen, Funktionen eines IT-Systems, IT-Anwendungen, IT-Netze oder auch Informationen sind „verfügbar“, wenn sie…
Die bislang wirksamste Methode zur Erzielung von Vertraulichkeit ist die Verschlüsselung, also die Umkodierung des zu versendenden Klartextes. Hierzu werden heute verschiedenste mathematische Verfahren eingesetzt, die zu diesem…
Bislang war die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation für Versicherungsunternehmen in § 64a VAG geregelt. Nun wurde dieser recht lange Paragraph in einen eigenen Abschnitt im VAG umgewandelt: §§ 23-34. Dabei wurde weniger eine…
In einem Satz kann „Vertraulichkeit“ (engl. confidentiality) als „Schutz vor unbefugter Preisgabe von Informationen“[1] definiert werden. Informationen und Daten sollen also vor unbefugten Zugriffen durch Dritte geschützt sein. Ziel…
Verwaltungskompetenzen nach Art. 87e Abs. 4 S. 1 und Art. 87f Abs. 1 GG Neben dem Sozialstaatsprinzip lassen sich auch in den Verwaltungskompetenzen nach Art. 87e Abs. 4…
Gesetzliche Vorgaben für kleine und mittelständische Unternehmen Die IT- Sicherheitsgesetzgebung richtet sich neben der öffentlichen Hand und den Betreibern kritischer Infrastrukturen insbesondere auch an kleine und mittelständische Unternehmen.…
Verwaltungsgerichtsordnung Photo by Patrick Tomasso on Unsplash Nationale Regelung Adressat: Sämtliche Personen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Relevante Normen: § 55a, § 55b (insbesondere Abs. 6), § 100 Abs. 2, § 117,…
Verwaltungsverfahrensgesetz Nationale Regelung Adressat: Gem. § 1 gilt das VwVfG für alle öffentlich-rechtlichen Verwaltungstätigkeiten der Bundesbehörden und der Landesbehörden und Gemeinden, die Aufgaben im Auftrag des Bundes erledigen. Alle…