Die direkten und indirekten Auswirkungen der Corona-Pandemie lassen kaum einen Lebensbereich unberührt. Neben den vielen Einschränkungen und teils schweren Belastungen, die das Virus und Covid-19 selbst für Erkrankte, deren Familien und Kontaktpersonen mit sich bringt, können jedoch durchaus auch positive Entwicklungen vermerkt werden.
Die Digitalisierung in deutschen Schulen beispielsweise hätte wohl ohne den zwangsweisen Fernunterricht während der Ausgangsbeschränkungen nie einen derartigen Schub erfahren.[1] Dass die überwältigende Mehrheit der Schülerinnen und Schüler eine digitalere und modernere Unterrichtsform befürworten, war bereits vor der Pandemie klar.[2] 93% der Befragten fanden, dass digitale Medien den Unterricht interessanter machen und ganze 83% sahen in der Digitalisierung ihrer Schule und des Unterrichts eine Chance. Dass Politik und (Hoch-)Schulen nun im Zugzwang sind, lange versprochene und noch länger geforderte Maßnahmen umzusetzen, ist daher zu begrüßen. Klar ist aber auch: Ohne die nötige Infrastruktur geht es nicht. Während unsere dänischen Nachbarn schon seit Jahren digital vernetzt lernen und lehren, fehlt es in Deutschland schon an den Basics: stabiles, schnelles Internet, Geräte wie Laptops oder Tablets, die nötige Software für einen stabilen Unterricht und Online-Prüfungen.[3] Dabei besteht die Befürchtung, dass sich soziale Ungleichheiten weiter verstärken, etwa weil kein Geld für einen neuen Laptop da ist, die fehlende Betreuung und Hilfe durch Lehrkräfte von den Eltern mangels Zeit oder Bildung nicht kompensiert werden kann oder die Internetverbindung im Heimatdorf keinen ruckelfreien Videochat zulässt.[4]
Auch in der Arbeitswelt setzt sich die Erkenntnis durch, wie viele Meetings oder Geschäftsreisen durch digitale Konferenzen ersetzt werden können und dass die Arbeit im Home Office ganz und gar nicht unproduktiver ist als diejenige, die im Büro erledigt wird – dies wurde bereits in verschiedenen Studien festgestellt.[5] Natürlich gibt es verschiedene Probleme, die es noch zu adressieren gilt. Als Beispiele sind etwa negative Auswirkungen auf die Work-Life-Balance und psychische Belastungen[6] oder die Corona-bedingt chaotische Kinderbetreuung zu nennen.[7]
Eine der gravierendsten Schattenseiten des Ausnahmezustands ist sein Effekt auf die ohnehin fragile Pressefreiheit in Staaten, die generell eine unzensierte Berichterstattung unterbinden wollen. Laut Katja Gloger, Vorstandssprecherin der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG), bündle die Pandemie „bestehende repressive Tendenzen weltweit wie ein Brennglas“.[8] Der Gedanke, der Gesundheitsschutz überwiege zahlreiche andere – und grundsätzlich nicht weniger wichtige – Belange, ist zwar aktuell richtig und wichtig: wenn auch die Bemühungen, Infizierte über Apps, Telekommunikationsdaten oder klassische „Ermittlungsarbeit“ zu tracken und so die Infektionsrate möglichst gering zu halten, kritisiert werden, so besteht doch bei gesundem Menschenverstand insgesamt Verständnis für deren Notwendigkeit. Die Tatsache, dass derartige Kritik frei geäußert werden kann, trägt zu einem ausgewogenen Austausch und einer konstruktiven Debatte bei. Jedoch darf dies nicht als Rechtfertigung für dauerhafte einschneidende Maßnahmen missbraucht werden. Die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte, die Bürgerinnen und Bürger etwa zugunsten der Nachverfolgbarkeit mehr oder weniger freiwillig preisgeben, dürfen nicht durch eine langfristige Durchsetzung staatlicher Überwachungsmaßnahmen und Beschränkungen „wegen der Pandemie“ ausgehöhlt werden. Ein verlässlicher späterer „Rückbau“ kritischer Maßnahmen ist daher eine unverzichtbare Voraussetzung für deren Implementierung.
Doch nicht nur der Mangel an Informationen infolge staatlicher Zensur ist ein Problem. Auch Fehlinformationen – Verharmlosung der Risiken, widersprüchliche Tipps zum Schutz vor Ansteckung, die Verbreitung nicht wirksamer „Behandlungen“ mit Hausmitteln oder Globuli – wirken sich negativ aus. Beispielsweise führten die in Brasilien seitens der Regierung verbreiteten Fake News, das Virus sei harmlos zu enormer Verunsicherung in der Bevölkerung und dazu, dass Drogengangs in den Favelas die Angelegenheit selbst in die Hand nahmen und ihrerseits Ausgangssperren verhängten.[9] Auch wir möchten im uns möglichen Rahmen vertrauenswürdige Anlaufstellen und IT-Sicherheitstipps zur Verfügung stellen. Auf den folgenden Seiten finden Sie eine Auswahl zuverlässiger Informationen zur Pandemie und speziell zu arbeits- und IT-sicherheitsrechtlichen Aspekten. Bitte beachten Sie, dass aufgrund der rasanten Entwicklungen zum Zeitpunkt des Abrufs möglicherweise bereits aktualisierte Informationen der verlinkten Portale vorliegen können.
Anlaufstellen für Informationen auf Bundesebene
Allgemeine Informationen
- Informationsseite der Bundesregierung
- Bundesministerium für Gesundheit: tagesaktuelle Informationen auf der offiziellen Seite sowie auf der speziell eingerichteten Website „Zusammen gegen Corona“
- Robert Koch Institut (zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention)
- Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat: Coronavirus: Fragen und Antworten
- Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration bietet Informationen in mehr mehreren Sprachen)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Allgemeine Informationen sowie Digitale Vereinbarkeit – Home-Office und mobiles Arbeiten – eine Toolbox für Unternehmen und Beschäftigte mit Familienaufgaben (vom 11.09.2017)
- Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat eine spezielle Website eingerichtet: Infektionsschutz.de
- Corona-FAQ der Bundesagentur für Arbeit
- Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) (Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit): Folgen der Corona-Krise für den Arbeitsmarkt
- IAB-Infoplattform: Homeoffice – Mobiles Arbeiten zu Hause
- IAB-Forum: das Magazin des IAB: Homeoffice in Zeiten von Corona: In vielen Berufen gibt es bislang ungenutzte Potenziale (vom 25.03.2020)
- Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV)
- Informationen zur Digitalen Unterstützung in Zeiten von Corona auf der Website des Branchenverbands Bitkom e.V.
Informationen speziell zum Thema Arbeitsrecht
- Bundesregierung
- Interaktive Check-Liste zur IT-Sicherheit im Home-Office (YouTube): Virus fördert Viren, aufbereitet von „Der Hackathon der Bundesregierung“
- Offizielle Website mit interaktivem Test, wie viele der erforderlichen Maßnahmen selbst bereits umgesetzt wurden und was man persönlich tun kann, um die IT-Sicherheit im Home Office zu verbessern
- Der Bundesbeauftrage für den Datenschutz und die Informationssicherheit
- Telearbeit und mobiles Arbeiten, ein Datenschutz-Wegweiser (PDF; Stand: Januar 2019)
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI):
- Aktueller Hinweis: Tipps für sicheres mobiles Arbeiten (vom 17.03.2020)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Arbeitsrechtliche Informationen)
- Übersicht mobiles und dezentrales Arbeiten (auch rechtliche Fragen, vom 01.01.2020)
- Aktuelle Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
- Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA): Themendossier mit Schwerpunkt „Homeoffice“ (eine Initiative für Arbeitgeber und Beschäftigte)
- Hinweisseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
- FAQ der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (verdi) für Beschäftigte
Europa und International
- Informationsportal der Weltgesundheitsorganisation (WHO): Themenseite, Regionalbüro für Europa
- European Data Protection Board (edpb): Stellungnahme des Europäischen Datenschutzausschusses zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie (vom 19.03.2020) (Englisch)
- European Centre for Disease Prevention and Control (ecdc) (Englisch)
- DSK- Datenschutzkonferenz(Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder):
- Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 03.04.2020: Datenschutz-Grundsätze bei der Bewältigung der Corona-Pandemie
- Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 13.03.2020, Datenschutzrechtliche Informationen zur Verarbeitung von personenbezogen Daten durch Arbeitgeber und Dienstherren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
- ENISA, European Union Agency for Cybersecurity: Top Tips for Cybersecurity when Working Remotely (vom 15.03.2019) (Englisch)
Bayern
- Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
- Bayrisches Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration (Informationen zum Corona-Virus und landesspezifischen Maßnahmen in Bayern)
- Bayrisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
- Die Verbraucherzentrale Bayern informiert über Folgen der Pandemie und die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher
- Bayrisches Landesamt Datenschutzaufsicht: Corona-Pandemie – Hinweise des BayLDA zu Datenschutz und Datensicherheit
- Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD)
- Sonderinformationen zum mobilen Arbeiten mit Privatgeräten zur Bewältigung der Corona-Pandemie
- Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“: Gemeinsame Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege vom 02.04.2020, Az.: C2-2101-2-7 und GZ6a-G8000-2020/122-164
- Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie (vom 24.03.2020)
- Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (vom 31.03.2020)
Andere Bundesländer
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg: Datenschutzrechtliche Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber und Dienstherren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (vom 13.03.2020)
- Hinweise für Schulen und Lehrkräfte zur datenschutzgerechten Gestaltung des selbstständigen Lernens während der Corona-Pandemie (vom 23.03.2020)
- Corona-Pandemie: Datenschutz und Heimarbeit (Hinweise vom 23. März 2020)
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen: Hinweise zur Corona-Pandemie und Datenschutz sowie Hinweise zur Erfassung von Kundendaten in der Gastronomie (vom 23.03.2020)
- Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: FAQ-Sammlung zum Thema Datenschutz in Zeiten von Covid-19 (vom 27.03.2020)
- Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD):
- Sächsischer Datenschutzbeauftragter: Pandemie-Bekämpfung nicht ohne Datenschutz
- Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg:
- Datenschutzfreundliche technische Möglichkeiten der Kommunikation (vom 27.03.2020)
- Häufig gestellte Fragen („FAQs“) zum Thema Corona (vom 13.03.2020)
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
- Informationen zum mobilen Arbeiten durch öffentliche Stellen, Sonderinformationen zum mobilen Arbeiten mit Privatgeräten zur Bewältigung der Corona-Pandemie (Gültigkeit vorerst bis zum 19.4.2020)
Sonstiges
- LexCorona:Übersicht über die in Deutschland im Zusammenhang mit der sogenannten Corona-Krise erlassenen Rechtsakte (Gesetze, Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen etc.) und Gerichtsentscheidungen u.A.
- FAQ der gesetzlichen Unfallversicherung VBG: Coronavirus (COVID-19) – Gesundheits- und Unfallversicherungsschutz – unter anderem auch im Home-Office
Stand: 30.04.2020
Priska Katharina Büttel
Dieser Beitrag erschien erstmals im BayWiDI-Magazin 2/2020. Die vollständige Ausgabe finden Sie hier.
[1] Siehe z.B. die Initiative der Bundesregierung zum Thema Digitales Lernen in Zeiten der Corona-Pandemie – Schüler im Homeoffice (letzter Abruf am 22.04.2020).
[2] Banse, Bitkom-Studie zum Digitalpakt: Schüler wollen mehr Digitalisierung, Deutschlandfunk.de vom 26.03.2020 (letzter Abruf am 22.04.2020)
[3] Vgl. Spiewak, Um Klassen smarter, Zeit.de vom 06.11.2019 (letzter Abruf am 20.04.2020).
[4] Vgl. Frumkina, Schule an digitalen Grenzen, Tagesschau.de vom 25.03.2020 (letzter Abruf am 20.04.2020).
[5] Etwa die Studie der Universität Stanford, Bloom et al., Does Working From Home Work? Evidence From A Chinese Experiment, The Quarterly Journal of Economics 2015, 165 oder die der Europäischen Union, Eurofound and the International Labour Office., Working Anytime, Anywhere: The Effects On The World Of Work, 2017.
[6] Gebhardt, Warnung vor dem Bore-out – Homeoffice kann psychische Probleme verursachen, SWR.de vom 05.04.2020 (letzter Abruf am 20.04.2020).
[7] Vgl. Schulze, Zwischen Arbeiten und Kinderbetreuung, FAZ.de vom 18.04.2020 (letzter Abruf am 22.04.2020).
[8] Reporter ohne Grenzen: Die Welt hat Chinas Zensur zu spüren bekommen, Heise Online vom 21.04.2020 (letzter Abruf am 23.04.2020).
[9] Gurk, Wenn Gangs für die Gesundheit sorgen, SZ.de vom 02.04.2020 (letzter Abruf am 23.04.2020).