Datenschutz-Grundverordnung und EU-Richtlinien

Medien können auch in den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung fallen. Diese gilt europaweit ab dem 25. Mai 2018. Soweit es sich bei den Medien um personenbezogene Daten nach Art. 1 DSG-VO handelt sind insbesondere für den Schutz dieser die Art. 24 bis 49 DSG-VO von wesentlicher Bedeutung. Die für die Aufsicht zuständigen Behörden gem. Art. 51 DSG-VO haben dabei ihren in Art. 57 f. DSG-VO normierten Pflichten nachzukommen.

Ebenso sind die Richtlinien 95/46/EG, 2016/1148, 2013/40/EU entsprechend anzuwenden insofern Medien und Kulturgüter unter den Schutzbereich dieser Richtlinien fallen. Der Anwendungsbereich des BDSG für Medien und Kulturgüter dürfte mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung und wegen der dort nur noch speziellen Regelungen eher gering ausfallen.