Europarechtliche Vorgaben

Dieser Teil beschäftigt sich mit der Frage, ob das europäische Primärrecht und völkerrechtliche Verträge IT-sicherheitsrechtliche Vorgaben beinhalten und inwiefern sich daraus ein Handlungsbedarf für den europäischen Gesetzgeber ergibt. IT-Sicherheit meint die Einhaltung bestimmter Sicherheitsstandards, die die Verfügbarkeit, Unversehrtheit und die Vertraulichkeit von Informationen sowie das ordnungsgemäße Funktionieren der IT-Infrastruktur betreffen.

Der Artikel geht insbesondere auf die europäischen Grundrechte der EMRK, die EU-Grundrechte Charta (GRCh) und die Grundfreiheiten aus EUV und AEUV ein.